Die deutsche NE-Metallindustrie begrüßt die Novellierung des Verpackungsgesetzes nicht.

Zwei deutsche Industrieverbände, die die Nichteisenmetallindustrie vertreten, Aluminium Deutschland (AD) und die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVMetalle), erklärten ihre Unterstützung für die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stärkung grüner Programme für Wiederverwendung, Rücknahme und Pfand.
Beide Verbände begrüßten auch die Ankündigung des Bundesumweltministeriums (BMUV), dass der vorgelegte Gesetzesentwurf die Koexistenz verschiedener ökologisch optimierter Verpackungssysteme ermöglichen wird. Sowohl AD als auch WVMetalle kritisierten jedoch, dass das Ministerium die zu erwartenden Regelungen der Europäischen Union (EU) nicht berücksichtigte.

Roland Leder, einer der Vorsitzenden von WVMetalle und gleichzeitig Vizepräsident von AD, äußerte seine Besorgnis über die Änderung des Verpackungsgesetzes durch die deutsche Regierung. In diesem Zusammenhang bekräftigte Leder „Die Novellierung des Verpackungsgesetzes ist ein deutscher Alleingang, der für unsere Branche nicht nachvollziehbar ist. Im Hinblick auf die geplante neue EU-Verordnung ist das Vorgehen der Bundesregierung nicht zielführend.

Eine der wichtigsten Neuerungen dieser Maßnahme ist die Einführung einer Mehrwegangebotspflicht für alle Letztvertreiber von Verpackungen. Das BMUV schätzt, dass davon mindestens 16.000 Verkaufsstellen in Deutschland betroffen sind. Darüber hinaus wird erwartet, dass nach dem derzeitigen Stand der Diskussion nur europäische Endverteiler mit einer Verkaufsfläche von mehr als 400 m² von ähnlichen Verpflichtungen betroffen sein werden.

Die Verbände betonten, dass Deutschland unter den Folgen der neuen Regelungen leiden könnte, zumal es einen höheren Anteil an kleinen Unternehmen gibt. Dies wird jedoch in anderen EU-Mitgliedstaaten nicht der Fall sein.

fügte Leder hinzu: „Eine generelle Förderung von Mehrwegverpackungen durch eine Pflicht zum Angebot von Mehrwegverpackungen ist nicht wünschenswert und basiert nicht auf wissenschaftlichen Grundlagen. Dadurch könnten Pfandverpackungen wie Getränkedosen verdrängt werden, die neben Mehrwegsystemen eine wichtige Rolle im Wettbewerb der umweltoptimierten Verpackungssysteme spielen. Dosen werden von den Bürgern fast vollständig in den Geschäften zurückgegeben, damit sie wieder in Umlauf gebracht werden können“. Nach Schätzungen der Einzelhändler würde das neue verpflichtende Wiederverwendungsangebot die Logistikkosten stark erhöhen, da Mehrwegsysteme bei der Sammlung viel mehr Lkw-Fahrten erfordern.

Leder betonte auch, dass „Eine generelle Förderung von Mehrwegverpackungen durch eine Pflicht zum Angebot von Mehrwegverpackungen ist nicht wünschenswert und basiert nicht auf wissenschaftlichen Grundlagen. Dadurch könnten Pfandverpackungen wie Getränkedosen verdrängt werden, die neben Mehrwegsystemen eine wichtige Rolle im Wettbewerb der umweltoptimierten Verpackungssysteme spielen. Dosen werden von den Bürgern fast vollständig in den Geschäften zurückgegeben, damit sie wieder in Umlauf gebracht werden können“. Nach Schätzungen der Einzelhändler würde das neue verpflichtende Wiederverwendungsangebot die Logistikkosten stark erhöhen, da Mehrwegsysteme bei der Sammlung viel mehr Lkw-Fahrten erfordern.